Putins Krieg und unsere Kosten
Nach dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine hat sich Deutschland an den Sanktionen gegen Russland beteiligt. Das war richtig und führt dazu, dass sich die Kriegskasse in Moskau leert. Auch ein Energie-Embargo darf kein Tabu mehr sein. Der Krieg im Osten Europas führt zu Preissteigerungen hier vor Ort. Vor allem im Energiesektor werden von Unternehmen Extraprofite abgeschöpft, während die Erhöhungen auf die Verbraucher:innen abgewälzt werden. Vor allem für Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen wird das zur Belastung.
Entlastung für die Menschen
Die Bundesregierung greift jetzt entlastend ein. 300 Euro Energiepauschale, 100 Euro Familienzuschuss und die Reduzierung der Ticketpreise für den ÖPNV helfen ganz praktisch. Es braucht jetzt aber auch den starken Staat, der gegen Raffinerien und Unternehmen vorgeht, die unsere Lage ausnutzen wollen. Energiepolitisch müssen wir weg von einer Abhängigkeit gegenüber Russland und die Energiewende voranbringen. Der Ausbau von Solarenergie muss in Thüringen vorangebracht werden, auch Windkraft im Wald darf kein Tabuthema sein.
Unser Plakat zum Download:
Unser Flyer zum Download:
Das Entlastungspaket im Einzelnen
Die SPD hat alles wichtige zum Entlastungspaket auf ihrer Webseite zusammengefasst. Hier
SPD-Landtagsfraktion
- Dorothea Marx: „Rechtsstaat stärken – Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen“ 9. Juli 2025
- Dr. Urban: „Präventive Maßnahmen und Hilfsangebote für Menschen mit Suchterkrankung ausbauen“ 8. Juli 2025
- SPD-Fraktion lehnt Migrations-Obergrenze an Schulen ab: „Populismus löst keine Bildungsprobleme“ 8. Juli 2025
Neues auf SPD.de
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
- Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland 7. November 2024
- Jetzt reden. Zukunft bewegen. 1. November 2024