Putins Krieg und unsere Kosten
Nach dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine hat sich Deutschland an den Sanktionen gegen Russland beteiligt. Das war richtig und führt dazu, dass sich die Kriegskasse in Moskau leert. Auch ein Energie-Embargo darf kein Tabu mehr sein. Der Krieg im Osten Europas führt zu Preissteigerungen hier vor Ort. Vor allem im Energiesektor werden von Unternehmen Extraprofite abgeschöpft, während die Erhöhungen auf die Verbraucher:innen abgewälzt werden. Vor allem für Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen wird das zur Belastung.
Entlastung für die Menschen
Die Bundesregierung greift jetzt entlastend ein. 300 Euro Energiepauschale, 100 Euro Familienzuschuss und die Reduzierung der Ticketpreise für den ÖPNV helfen ganz praktisch. Es braucht jetzt aber auch den starken Staat, der gegen Raffinerien und Unternehmen vorgeht, die unsere Lage ausnutzen wollen. Energiepolitisch müssen wir weg von einer Abhängigkeit gegenüber Russland und die Energiewende voranbringen. Der Ausbau von Solarenergie muss in Thüringen vorangebracht werden, auch Windkraft im Wald darf kein Tabuthema sein.


Das Entlastungspaket im Einzelnen
Die SPD hat alles wichtige zum Entlastungspaket auf ihrer Webseite zusammengefasst. Hier
Neues auf SPD.de
- Fortschritt braucht Gerechtigkeit 23. Mai 2023
- SPD siegt in Bremen deutlich 15. Mai 2023
- Ein Update für das Jahrzehnt der Transformation 9. Mai 2023