Bausewein: Ende eines Trauerspiels in mehreren Akten

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Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich überrascht, über das Scheitern der mehrwöchigen Sondierungsgespräche zur Bildung einer sogenannten „Jamaika“-Koalition im Bund:

„Es ist bemerkenswert, dass sich Union, FDP und Grüne nach wochenlangen Verhandlungen nicht dazu durchringen konnten, den Boden für offizielle Koalitionsgespräche zu bereiten. Nun ist deutlich geworden, dass die harmonischen Balkoninszenierungen letztendlich nur Beiwerk für ein Trauerspiel in mehreren Akten gewesen sind. Am Ende zählen Fakten und inhaltliche Vereinbarungen. Offenbar scheinen manche Parteien, die im Wahlkampf den Mund ziemlich voll genommen haben, was die eigene Regierungsfähigkeit anbelangt, doch überfordert zu sein. Überraschend und geradezu verantwortungslos präsentiert sich der abrupte Abgang der FDP. Man wird den Eindruck nicht los, dass die Liberalen von Beginn an nicht wirklich am Erfolg der Sondierungsgespräche interessiert waren. Wer Regierungsverantwortung übernehmen will, muss aber kompromissfähig sein, egal ob nun in einer Jamaika-Koalition oder in einer anderen politischen Mehrheitskonstellation. Eines wird mit dem abrupten Ende der Sondierungsgespräche aber auch klar: es ist ein kapitales Scheitern von Bundeskanzlerin Angela Merkel, der es nicht gelungen ist, trotz zahlreicher Appelle und langwieriger Verhandlungen dieses Bündnis zustande zu bringen. Merkels Abschneiden bei der Bundestagswahl entpuppt sich als Pyrrhussieg für die Union. Ihre Autorität und die ihr zugeschriebene Führungsstärke lösen sich langsam in Luft auf.“