SPD Thüringen

26.02.2015 in Steuern & Finanzen

Finanzministerin Taubert plädiert für moderaten Tarifabschluss für öffentlichen Dienst

 

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), hat ihre Forderung nach einem moderaten Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst unterstrichen. Finanzministerin Taubert sprach auf einer Kundgebung von Beschäftigten des Landes vor dem Thüringer Finanzministerium in Erfurt.

 

25.02.2015 in Wohnen & Leben

Bausewein begrüßt Einigung bei Mietpreisbremse

 

Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein begrüßt die Einigung der Bundesregierung zur Mietpreisbremse und zur Festschreibung des Bestellerprinzips - also der Regelung zur Zahlung der Maklergebühren durch den Beauftragenden. Gleichzeitig fordert er die Landesregierung auf, Regelungen für Thüringen auf den Weg zu bringen.

 

25.02.2015 in Soziales

Hilfen für DDR-Heimkinder gesichert

 

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Aufstockung des Fonds „Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990“ (Heimkinderfonds Ost) auf bis zu 364 Millionen Euro sowie eine Verlängerung der Fondslaufzeit bis zum 31. Dezember 2018 beschlossen.

 

19.02.2015 in Allgemein

Feierliche Amtseinführung des Präsidenten des Landesverwaltungsamtes

 

Mit einem Festakt würdigte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger am Donnerstag (19. Februar 2015) die Ernennung Frank Roßners zum Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes (TLVwA) in Weimar.

 

12.02.2015 in Allgemein

SPD-Fraktion will Bürgern mehr Mitsprache ermöglichen

 

Zwei Tage lang trafen sich die SPD-Abgeordneten der SPD-Fraktion und die SPD-Kabinettsmitglieder zu ihrer Winterklausur in Tabarz, die vor allem unter dem Eindruck des zu beschließenden Haushalts und der Debatte stand, wie der zunehmend spürbaren Kluft zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Politik begegnet werden kann. 

 

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