24.06.2016 in Internationales

Bausewein enttäuscht über knappe „Brexit”-Mehrheit

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich enttäuscht über die knappe Mehrheit für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU beim gestrigen Referendum. Großbritannien stellte seit dessen Beitritt zur EG im Jahr 1973 eine wichtige Säule im europäischen Integrationsprozess dar. Insofern ist die gestrige Mehrheitsentscheidung sehr bedauerlich, muss aber dennoch respektiert werden.

21.06.2016 in Allgemein

SPD steht zu beitragsfreiem Kita-Jahr

 

Im Anschluss an die zweitägige Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Bad Blankenburg informierte SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey heute die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz in Erfurt über die zentralen Ergebnisse der Sommerklausur. 

17.06.2016 in Parteileben

Wolfgang Tiefensee zum neuen Vorsitzenden des Wirtschaftsforums der SPD Thüringen gewählt

 

Wolfgang Tiefensee ist neuer Vorsitzender des Wirtschaftsforums der Sozialdemokratie Thüringen e.V. Tiefensee übernahm den Staffelstab von Frank Krätzschmar, der den Verein seit 2013 geführt hatte.

14.06.2016 in Freiheit & Sicherheit

Bausewein appelliert an Koalitionspartner: „Realitäten anerkennen“

 

Thüringens SPD-Landeschef Andreas Bausewein fordert nach der heutigen Kabinettssitzung die beiden Koalitionspartner der SPD in der Landesregierung auf, der Einstufung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat am Freitag zuzustimmen. 

03.06.2016 in Arbeit & Wirtschaft

Tiefensee sieht Regelung zu Störerhaftung kritisch

 

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht die vom Bun­destag gestern beschlossene Regelung zur Abschaffung der Störerhaf­tung kritisch. „Ich begrüße grundsätzlich, dass die Regierungskoalition im Bund sich des Themas angenommen hat“, sagte Tiefensee heute in Erfurt. „Ich habe aber Zweifel, dass das Ziel einer vollständigen Ab­schaffung der Störerhaftung tatsächlich erreicht wird.“

Die nächsten Termine:

13.08.2016, 15:00 Uhr - 21:00 Uhr
Sommerfest der Sozialdemokratie
Kanu-Club, Riedtorstraße, Sömmerda

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