SPD Thüringen

25.04.2015 in Arbeit & Wirtschaft

Wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen

 

In seinem Namensbeitrag für die „Maizeitung“ unserer Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen beschreibt Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, welche Verbesserungen die SPD für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bereits durchsetzen konnte und was noch zu tun bleibt.

 

22.04.2015 in Freiheit & Sicherheit

Poppenhäger: Klares Bekenntnis der Koalition zur Polizei

 

In der Thüringer Polizei werden zahlreiche Stellen gehoben. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sehe für 188 Planstellen eine Höherbewertung vor, erklärte der Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, am Mittwoch in Erfurt. 

 

22.04.2015 in Gesundheit

Selbst ist die Frau – und der Mann

 

In seinem Beitrag für die aktuelle Ausgabe unseres Mitgliedermagazins Vorwärts“ freut sich der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider über die Rezeptfreiheit der „Pille danach“.

 

21.04.2015 in Steuern & Finanzen

Haushaltsentwurf legt Wert auf Dreiklang aus Konsolidierung, Vorsorge und Gestaltung

 

Mit dem heute vorgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 zeigt Finanzministerin Heike Taubert, dass die Landesregierung ohne neue Schulden auskommen kann und gleichzeitig Gestaltungsspielräume für die Umsetzung der Vorhaben des Koalitionsvertrages erarbeiten konnte.

 

14.04.2015 in Allgemein

Bausewein begrüßt Engagement zur Entwicklung des Standortes der ehemaligen Görmar-Kaserne

 

Der Thüringer SPD-Vorsitzende Andreas Bausewein zeigte sich erleichtert über einen möglichen Kompromiss in der Auseinandersetzung um eine Erstaufnahmestelle in Mühlhausen.  „Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat heute ganz klar dargelegt, dass Gewerbe und Erstaufnahmeeinrichtung sich nicht ausschließen.  Für die zahlreichen Gespräche im Ringen um eine gemeinsame Lösung bin ich allen Beteiligten sehr dankbar.“

 

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Neues aus dem Landtag:

Clueso.de
Nach einer Strafanzeige des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes in Jena und der Anzeige einer Tierschutzorganisation haben das LKA und Tierärzte im März eine Schweinezuchtanlage in Thiemendorf durchsucht. Schon im Juli 2014 und April dieses Jahres war der Betrieb im Fokus der Behörden. Die Koalitionsfraktionen haben die Arbeitsweise des Betriebes deshalb zum Thema im gestrigen Sozialausschuss gemacht.Auch wenn eine endgültige...

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