Zustimmung für Koalitionsvertrag und Eintritt in Minderheitsregierung

SPD-Landesparteitag

Tiefensee: „Die Menschen im Land erwarten von uns verantwortungsvolles Handeln“

Die Delegierten des außerordentlichen Landesparteitages der Thüringer SPD haben am Abend des 24. Januar 2020 in Erfurt dem zwischen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ausgehandelten Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt und damit den Weg für einen Eintritt in eine Minderheitsregierung freigemacht.

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, sagte in seiner Rede an die Delegierten: „Die Wählerinnen und Wähler haben uns vor ein schwieriges Ergebnis gestellt und erwarten gleichzeitig, dass wir uns unserer Verantwortung für das Land stellen und eine möglichst stabile Regierung bilden. Eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung bietet dafür die besten Chancen. Gleichzeitig ist es unsere Aufgabe, kontinuierlich mit CDU und FDP im Gespräch zu bleiben und gemeinsam nach guten Kompromissen und Mehrheiten im Parlament zu suchen. Unser Ziel ist es, Thüringen auch in den kommenden Jahren mit einer sozialdemokratischen Handschrift zu gestalten.“