2018 ist die SPD den schwierigen Weg in eine Neuauflage der Großen Koalition gegangen. Seitdem haben die SPD-Minister:innen im Kabinett und die SPD-Bundestagsfraktion viele Verbesserungen erreicht. Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, die Wiederherstellung der Parität bei der Krankenversicherung, die Anhebung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende und die Erhöhung des Kindergeldes bedeuten spürbare Verbesserungen für die Menschen in Deutschland.

Als Landesgruppe Thüringen haben wir uns besonders für Vorhaben eingesetzt, die den Thüringer:innen zugutekommen. 142 Mio. Euro an Bundesmitteln fließen bis 2022 in Thüringer Kindergärten, über 75 Millionen in die Sanierung von Schulen in finanzschwachen Thüringer Kommunen. 132 Mio. Euro werden in die Digitalisierung von Schulen im Freistaat investiert. Von der Einführung der Grundrente profitieren in Thüringen vor allem Frauen.

Wir konnten uns erfolgreich dafür einsetzen, dass unsere Städte und Dörfer von den Fördermillionen des Bundes profitieren. Inzwischen sind drei Thüringer Städte „Smart City“: Gera, Jena und Mühlhausen. Zahlreiche Anträge von Kommunen aus unseren Wahlkreisen zur Sanierung von Sport-, Jugend- und Kulturstätten waren mit unserer Unterstützung erfolgreich. Nach zähem Hin und Her konnten wir dafür sorgen, dass Thüringen vom Kohleinvestitionsgesetz profitiert. Nach langen Verhandlungen über die Zukunft der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten fließen außerdem bis 2027 insgesamt rund 100 Mio. Euro nach Thüringen zum Erhalt des Kulturerbes und der Residenzkultur.

Gleichwertige Lebensverhältnisse, das bedeutet für uns auch, Arbeitsplätze abseits der Boom-Regionen entstehen zu lassen. Auf die Ansiedlungspolitik des Bundes haben wir deshalb einen besonderen Fokus gelegt. Etliche Standortentscheidungen konnten wir zugunsten Thüringens beeinflussen. So entstehen Außenstellen des Bundesbeschaffungsamtes und der Generalzolldirektion in Erfurt, der dritte Standort der Bundeszentrale für politische Bildung kommt nach Gera, und das ostdeutsche THW-Logistikzentrum nach Altenburg/Nobitz. Die Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamtes konnten wir dank SPD deutlich stärken.

Als SPD wollen wir eine Politik für Thüringen machen, die den Vielen und nicht den Wenigen zu Gute kommt. Dafür werden wir uns weiterhin mit aller Kraft und persönlichem Engagement einsetzen.