Erfurt, den 17.4.2019 – In der Debatte um den Pflegenotstand macht sich die Thüringer SPD für einen als allgemeinverbindlich erklärten Tariflohn orientiert am öffentlichen Dienst in der Altenpflege stark.

Der Landesvorsitzende der SPD, Wolfgang Tiefensee, fordert: „Wir müssen den Pflegeberuf aufwerten, wenn wir auch künftig die Versorgung in der Altenpflege in Thüringen sicherstellen wollen. Dafür braucht es einen zwischen den Gewerkschaften und Arbeitgebern vereinbarten Tarifvertrag in der Altenpflege, bemessen am Lohngefüge des öffentlichen Dienstes. Ein solcher Tarifvertrag muss in der Folge vom Land als allgemeinverbindlich erklärt werden.“

Häufig arbeiten Pflegekräfte in Teilzeit, um ihre Dienstzeiten im Schichtbetrieb mit weiteren Aufgaben wie Familie vereinbaren zu können. „Um die Pflegekräfte vor Armut zu bewahren, braucht es höhere Zulagen für Wechselschicht, Nacht- und Wochenenddienste“, fordert Tiefensee.

Der SPD-Landesvorsitzende begründet den Vorstoß mit Verweis auf die rund 2.000 Thüringer Pflegekräfte, die täglich in benachbarte Bundesländer auspendeln, weil sie dort höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen insgesamt vorfinden. „Wir können es uns in Thüringen nicht mehr leisten, auf diese Fachkräfte zu verzichten. Im aktuellen Pflegenotstand braucht der Pflegebereich jetzt unsere volle Unterstützung“, so Tiefensee. Deshalb sei es nun an der Zeit, dass alle Partner in Thüringen an einen Tisch kommen und in einem Bündnis für gute Pflege die Bedingung für eine Grundsicherheit in der Entlohnung verabreden, „mit Löhnen, von denen die Menschen gut leben und eine armutssichere Rente erwirtschaften können.“

Tiefensee ergänzt: „Der aktuelle Vorschlag von Andrea Nahles für eine Deckelung der Eigenanteile ist nötig, wenn wir Pflegebedürftige einerseits gut versorgen und andererseits entlasten wollen.“ Die notwendigen höheren Tariflöhne werden von der gesetzlichen Pflegeversicherung getragen. „Um diese Mehrkosten aber nicht über die Eigenanteile auf die Schultern der Pflegebedürftigen zu laden und so Altersarmut zu provozieren, müssen ihre Eigenanteile festgeschrieben und die Kosten solidarisch finanziert werden“, erläutert Tiefensee. „Gute Pflege darf nicht vom Geldbeutel abhängen.“