Erfurt, den 06.02.2019 – Die SPD Thüringen mahnt an, die Schulgesetznovelle noch in dieser Legislatur auf den Weg zu bringen. Ansonsten wird sich die Lage an den Thüringer Schulen weiter zuspitzen.

Der SPD-Landesvorsitzende, Wolfgang Tiefensee, betont: „Das neue Schulgesetz wird jetzt gebraucht. Die schwierige Lage vor allem der kleinen Schulen im ländlichen Raum hat die Union zu lange verschlafen und die bestehenden erheblichen Probleme bei der Unterrichtsabdeckung nicht gesehen. Wir als Bildungspartei arbeiten seit zwei Legislaturen daran, die komplexe Problemlage in Etappen zu lösen. Die logische Fortsetzung dieser Linie ist jetzt, gemeinsam mit den Koalitionspartnern die Schulgesetznovelle auf den Weg zu bringen, die den Schulen Planungssicherheit geben, für einen effizienteren Personaleinsatz gerade in kleinen Schulen sorgen und so dem Unterrichtsausfall in einem ersten Schritt entgegen wirken soll.“ Schulschließungen seien darin nicht  vorgesehen: “Die Union sollte die Lehrkräfte und Familien nicht weiter mit unzutreffenden Behauptungen verunsichern“, so Tiefensee.

Mit der Gesetzesnovelle sei der Erneuerungsbedarf jedoch nicht erschöpft: „Die schwierige Personalsituation an den Thüringer Schulen werden wir mit dem neuen Schulgesetz nicht abschließend lösen können. Die Novelle ist dafür aber ein wichtiger Baustein. Wir wollen in der nächsten Legislatur den eingeschlagenen Weg in der Schulpolitik fortsetzen, für mehr Lehrer sorgen und damit für bessere Bildung für jedes Kind“, so Tiefensee weiter. „Die Anhörungen werden zeigen, wo gegebenenfalls Veränderungen sinnvoll sein können. Die SPD wird für alles offen sein, was das Gesetz besser macht.“