Erfurt, den 06.02.2019 – Die Thüringer SPD begrüßt den Plan von Andrea Nahles, den Sozialstaat zu reformieren. Dieser sieht unter anderem vor, das bestehende Arbeitslosengeld II zum Bürgergeld umzubauen.

Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende, Wolfgang Tiefensee, der heute gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden u.a. Opel und die Wartburg in Eisenach besuchte, erklärt dazu: „Das System braucht eine Modernisierung und Anpassung an die heutigen Gegebenheiten. Diese sind anders als zur Einführung des Arbeitslosengelds II in 2005. Der von Andrea Nahles vorgeschlagene Ansatz weist in die Richtung, die ich in meinem Hartz IV-Papier im Herbst ebenfalls eingeschlagen habe: eine Erhöhung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I für Arbeitssuchende ab 50, Gleichbehandlung auch unter 25-Jähriger und die Reduzierung von Sanktionen.“

Der Sozialstaat solle die Menschen in schwierigen Situationen unterstützen und absichern. „Wir brauchen einen Kulturwandel weg vom Bittsteller hin zum Berechtigten. Mit dem Vorstoß von Andrea Nahles machen wir uns nun auf den Weg, die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren“, so Tiefensee weiter. Einen vollständigen Wegfall von Mitwirkungspflichten solle es allerdings nicht geben.