Energiekosten: „Niemand darf wegen der hohen Energiekosten aus der Wohnung fliegen!“
Alljährlich lädt der Mitteldeutsche Rundfunk die Thüringer Spitzenpolitiker:innen in der parlamentarischen Sommerpause zum Sommerinterview ins Landesfunkhaus nach Erfurt.
Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier war dieses Jahr das zweite Mal in Folge zu Gast bei Lars Sänger, um für die SPD Rede und Antwort zu stehen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen – wer hätte es auch anders erwartet – die Energiekrise und die steigenden Preise durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Die Bevölkerung vor den Kostensteigerungen zu schützen, ist laut Maier jetzt zentrale Aufgabe. Weitere Entlastungen müssen auf die Tagesordnung und niemand soll fürchten müssen aus seiner Wohnung zu fliegen, weil Energiekosten hoch sind. Eine gute Idee sei das von Hubertus Heil ins Spiel gebrachte Soziale Klimageld.
Nach Maier wirke die Krise im Osten nochmal stärker. Die Menschen konnten nicht, wie im Westen, Vermögen aufbauen und Reserven bilden. Das müsse man bei der Krisenintervention in Berlin im Blick haben. In Thüringen braucht es – ohne eigene Mehrheit der Regierung – gemeinsame Kraftanstrengungen aller demokratischen Parteien, um Maßnahmen gegen die Krise auf den Weg zu bringen.
Gerade in Richtung der CDU appelliert Maier, an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten. Solche Maßnahmen könnten laut Maier beispielsweise Hilfen für die Wohnungsunternehmen sein, damit diese Nachzahlungen der Mieter:innen stunden können.
Mit Blick auf die Landtagswahl stellt Georg Maier im Verlauf des Interviews fest: Nachdem sich die SPD seit der Bundestagswahl bei über 10 Prozent in den Umfragen für die Landtagswahl stabilisiert hat, geht es jetzt darum zu wachsen und immer mehr Menschen davon zu überzeugen, dass die Sozialdemokratie die besten Ideen für den Freistaat hat. In den nächsten zwei Jahren bis zur Landtagswahl könne noch viel passieren.
Für Maier sei das herausfordernd. Es ist alles möglich, auch ein Ministerpräsident der SPD. Dafür kämpft die SPD und ihr Landesvorsitzender Georg Maier.
