Damit können wichtige Investitionen vor Ort umgesetzt werden / Onno Eckert begrüßt das Paket

Mit dem heutigen Beschluss des Thüringer Landtages für eine kommunale Investitionsoffensive 2021 bis 2024 stehen für die Kommunen in Thüringen in den nächsten Jahren 568 Millionen Euro zusätzlich für Investitionen bereit.

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD begrüßt dieses Paket: „Die SPD Thüringen ist mit dem Wahlversprechen einer Stärkung der kommunalen Investitionen und des ländlichen Raumes angetreten. Deshalb haben wir noch Ende letzten Jahres die Initiative für dieses Investitionspaket gestartet und konnten uns letztlich durchsetzen. Uns war wichtig, den Kommunen größtmögliche Freiheit beim Einsatz der Gelder vor Ort zu geben, hiervon konnten wir unsere Koalitionspartner überzeugen. Nun kann in den nächsten Jahren verlässlich geplant werden, die SPD steht wie auch beispielsweise bei der Hochschulfinanzierung für Kontinuität und Langfristigkeit. Jetzt kann beispielsweise die Modernisierung von Schulen oder die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur vorangetrieben werden.“

Onno Eckert begrüßt das Paket auch aus Sicht der Kommunalpolitik: „Ich freue mich, dass die beiden Initiativen nun doch unter einen Hut gebracht worden sind und durch die Mehrjährigkeit und Ansparmöglichkeiten die für uns so notwendige Flexibilität gewährleistet ist. Ganz ausdrücklich freue ich mich, dass die Landespolitik auf eine Zweckbindung verzichtet hat und damit die Fähigkeit der Kommunen anerkennt, selbst zu entscheiden, wo die Bedarfe jeweils am dringendsten sind.“