Слава Україні! Unsere Solidarität bleibt der einzige Weg.

Ein Jahr wütet der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine mittlerweile – und auch nach einem Jahr gibt es keine Rechtfertigung für den imperialistischen Angriffs Russlands. In einem Jahr mussten über acht Millionen Menschen aus der Ukraine flüchten, etwa 32.000 von ihnen haben Schutz in Thüringen gefunden. Wahrscheinlich sind weitaus mehr als 100.000 Menschenleben zu beklagen und unter den 7.000 getöteten Zivilsten sind fast 500 Kinder. Mehrere tausende Kinder wurden nach Russland verschleppt. 

Dieser Krieg war noch vor einem Jahr unvorstellbar, aber die Solidarität ist weiter ungebrochen. Unsere Bundesregierung tut alles, um die ukrainische Selbstverteidigung zu unterstützen und gleichzeitig die ökonomischen Folgen des Krieges in Deutschland abzufedern. Nach einem Jahr Krieg ist Deutschland unabhängig vom russischen Gas und milliardenschwere Programme sorgen, trotz gestiegener Preise, für die wirtschaftliche Stabilität der Bundesrepublik. 

In diesem Jahr musste vieles scheinbar Gewisse hinterfragt werden. Die Zeitenwende hat neue Gewissheiten gebracht und Pazifismus bedeutet heute nicht mehr nur der profane Ruf nach Diplomatie und Frieden.

Auch die Unterstützung eines Staats, der völkerrechtswidrig angegriffen wird, muss Teil eines pazifistischen Grundverständnisses sein. Die SPD steht auf der Seite des Angegriffenen. Unsere Friedenspolitik hat das in diesem Jahr bewiesen und diese Haltung ist unsere historische Verpflichtung. 

Auf der Kundgebung zum Gedenken an Opfer des Krieges in Erfurt hat Georg Maier, der Thüringer Landesvorsitzende der SPD, richtig festgestellt, dass es in der Hand Putins liegt, diesen Krieg sofort zu beenden. Wenn Russland seine Truppen zurückzieht, gibt es Frieden. Wenn die Ukraine ihre Truppen zurückzieht, gibt es keine Ukraine mehr. Deshalb muss die Bundesrepublik die Ukraine weiter unterstützen: humanitär, diplomatisch und auch militärisch – allen Unkenrufen von Wagenknecht, Schwarzer und Höcke zum Trotz.