SPD-Projekt Mindestrente nun möglich

Die von Mike Mohring vorgeschlagene Grundrente stößt bei der SPD Thüringen auf offene Ohren: „Wir begrüßen die Erkenntnis in der Union, dass eine Mindestrente dringend umgesetzt werden muss. Bisher stand sie auf der Bremse“, sagt Wolfgang Tiefensee, Landesvorsitzender der Thüringer SPD.

Die SPD Thüringen hat sich per Landesparteitagsbeschluss bereits 2016 für eine armutsfeste Mindestrente ausgesprochen, die auch Menschen mit unterbrochenen Erwerbsbiografien, Zwangsteilzeit oder niedrigen Löhnen im Alter vor Armut absichert. Der Landesvorsitzende hatte beim Parteitag im November erneut diese Forderung erhoben. Die Grundrente mit 10 Prozent über der Grundsicherung wurde außerdem von der Bundes-SPD 2018 in den Koalitionsvertrag verhandelt.

„Die Union sollte nun ihren Worten Taten folgen lassen und  Nägel mit Köpfen machen, um die Menschen mit niedrigeren Renten – gerade auch in den neuen Bundesländern – besser im Alter abzusichern“, so Tiefensee weiter.