Die Thüringer Staatssekretärin für Kultur und Europa und Spitzenkandidatin der Thüringer SPD zur Europawahl 2019, Dr. Babette Winter, wird als Nachrückerin in das Europäische Parlament einziehen. Sie tritt damit die Nachfolge von Jakob von Weizsäcker an, der am gestrigen Donnerstag in der Plenarsitzung des EP in Straßburg die Niederlegung seines Mandats zu Anfang Januar 2019 angekündigt hat.

Winter ist so genannte „Huckepack-Kandidatin“, das heißt personengebundene Nachrückerin. Der nächste Nachrücker auf der Liste wäre ein Kandidat aus Niedersachsen.

Für die Dauer des Mandats im Europaparlament ist Babette Winter automatisch von ihrer jetzigen Position als Staatssekretärin im Beamtenverhältnis ohne Gehalt freigestellt.

Winter: „Ich nehme das Mandat gern und mit Überzeugung an und freue mich darauf, Thüringen im Europaparlament zu vertreten. Diese Entscheidung eröffnet mir die Möglichkeit, in den Monaten bis zur Europawahl mit meiner ganzen und ungeteilten Kraft für das bestmöglichste Ergebnis für die Sozialdemokratie zu kämpfen.“

Zudem sei damit sichergestellt, dass das Thüringer SPD-Mandat nicht an ein anderes Bundesland fällt. „Ich kann somit unmittelbar die Thüringer Interessen in die letzten, durchaus intensiven Wochen des EP einbringen. Es stehen für Ostdeutschland durchaus wichtige Verhandlungen und Entscheidungen an zu den Strukturfonds, zu Erasmus, den künftigen Finanzen der EU, dem Programm für grenzüberschreitende Zusammenarbeit INTERREG, zu den Beziehungen der EU zu Russland, sowie zum Brexit“, so Babette Winter weiter.

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, begrüßt die Entscheidung Winters: „Ich freue mich, dass Babette Winter sich klar entschieden hat und wir nach der Mandatsniederlegung von Jakob von Weizsäcker unmittelbar wieder eine Vertreterin in Brüssel und Straßbourg haben. Uns steht ein nicht leichter Wahlkampf bevor. Aber es muss gelingen, den antieuropäischen Kräften Paroli zu bieten. Noch nie war eine Europawahl so bedeutsam: Es geht um nichts weniger, als den europäischen Zusammenhalt auch für die Zukunft zu stärken. Ein friedliches, starkes, aber auch soziales Europa ist nicht selbstverständlich. Es will beherzt und mit ganzer Kraft verteidigt werden. Dafür stehen Katarina Barley, Babette Winter und die anderen sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten auf der Europaliste.“