Elisabeth Kaiser: Für lebenswerte Innenstädte und Zentren

Unsere Städte und Gemeinden sind mehr als nur Wohnraum. Wer etwas erleben oder einkaufen will, geht in die Innenstadt. Damit sie attraktiv ist, muss sie immer mit der Zeit gehen und die Bedürfnisse der Menschen erfüllen, damit diese motiviert sind, sie zu besuchen. 

Klar ist: Den oft gescholtenen Online-Handel werden wir nicht zurückdrängen können. Er wird weiter an Bedeutung gewinnen. Umso deutlicher stellt sich die Frage, welche Angebote Innenstädte zukünftig vorhalten sollen, damit sie gleichermaßen attraktiv sind für die einheimische Bevölkerung sowie Besucherinnen und Besucher. 

Die Vermarktung regionaler und lokaler Produkte kann eine Möglichkeit sein, ebenso wie eine stärkere Einbeziehung und Verortung der Kunst- und Kulturszene. 

Zukünftig wird es noch mehr auf ein starkes Miteinander von Handel, Gastronomie, gemeinwohlorientierten Akteuren und der Verwaltung ankommen. Dies kann wiederum helfen, gemeinsam Lösungen zu entwickeln für Herausforderungen wie Unternehmensnachfolgen, Leerstand oder Zwischen- und Nachnutzungen.

Attraktiv sind Innenstädte zudem auch nur dann, wenn sie kinder- und seniorengerecht, also möglichst barrierefrei sind. Für all dies braucht es Änderungen im Bauplanungsrecht, eine weitere Stärkung des Vorkaufsrechts für Kommunen und mehr finanzielle Unterstützung im Rahmen der Städtebauförderung. 

Als Baupolitikerin in der SPD-Bundestagsfraktion weiß ich um die Herausforderungen der Transformation unserer Innenstädte und Zentren. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns in der letzten Legislaturperiode deshalb erfolgreich für ein Förderprogramm auf Bundesebene eingesetzt, das unsere Städte und Gemeinden auf dem Weg in die Zukunft unterstützen soll. Dank Olaf Scholz wurde das Investitionsprogramm von anfangs 25 Mio. auf nunmehr 250 Mio. Euro aufgestockt. Ich freue mich sehr, dass in Thüringen nun Altenburg, Bleicherode, Eisenach, Jena, Sonneberg, Gera und Weida von der Bundesförderung profitieren sollen.