Die SPD muss wieder die soziale Frage stellen

Rund 50 Genoss:innen zog es im Mai in das Gothaer Tivoli zum Tag der Arbeitsgemeinschaften. Dort diskutierten die Mitglieder der verschiedenen Arbeitsgemeinschaften wie wir den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken können. In fünf Workshops wurde über den Umgang mit Transformationsprozessen, ein solidarisches Gesundheitssystem, Diversität in der Partei, Demokratie und Integration diskutiert.

Zu Beginn der Veranstaltung hielt die Jenaer Soziologin Prof. Dr. Silke van Dyk ein Plädoyer dafür, die soziale Frage und Umverteilung wieder ins Zentrum des Handelns der SPD zu rücken. Silke van Dyk analysierte in ihrem Beitrag die zunehmende Instrumentalisierung des Ehrenamts für grundlegende gesellschaftliche Aufgaben, wie Kinderbetreuung und Pflege und die sich immer mehr vergrößernde Ungleichheit bei den Vermögen. Über Jahrzehnte hat der Neoliberalismus für eine Konzentration des Kapitals bei wenigen Superreichen gesorgt. Die politische Linke kann dem nur etwas entgegensetzen, wenn sie die soziale Frage glaubwürdig thematisiert und allen Menschen sozialen Aufstieg und Wohlstand garantiert. Dazu gehört eine gerechtere Besteuerung.

Im Anschluss warb Georg Maier für das Grunderbe. Eine Idee, die der Staatsminister für Ostdeutschland, Carsten Schneider in die bundesweite Diskussion gebracht hat. Mit dem Grunderbe soll allen Menschen mit dem 18. Geburtstag ein Startkapital von 20.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Geld dafür soll aus der Erbschaftssteuer erwirtschaftet werden. 

Für die SPD Thüringen war die Veranstaltung ein voller Erfolg. Endlich konnte wieder in Präsenz diskutiert werden. Alle waren sich einig, dass diese Veranstaltungen in den letzten zwei Jahren gefehlt haben und die Diskussion dringend notwendig ist. Der Tag endete mit Thüringer Bratwurst und kühlen Getränken im sonnigen Hof des Tivolis.