Georg Maier im Vorwärts

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Haushaltsverhandlungen für den Doppelhaushalt 2026/27 sind in vollem Gange. Mit dem Entwurf, den die Landesregierung vorgelegt hat, setzen wir ein starkes Signal: Wir investieren in Thüringen, in unsere Zukunft, unsere Kommunen und unsere Lebensqualität.

Eine Milliarde Euro steht den Städten, Gemeinden und Landkreisen zur Verfügung, um wichtige Projekte voranzubringen und das Land zu modernisieren. Wir investieren in einen handlungsfähigen Staat, der für die Menschen da ist: in unsere Krankenhäuser, in eine flächendeckende medizinische Versorgung, in eine gut ausgestattete Polizei und in einen leistungsfähigen Katastrophenschutz.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung unserer Demokratiearbeit. Wir wollen denjenigen den Rücken stärken, die sich täglich gegen Hass, Hetze und Rechtsextremismus einsetzen. Dafür stellen wir zusätzliche Mittel im Landesprogramm DenkBunt bereit.

Klar ist aber auch, dass wir noch nicht am Ziel sind. Unsere Landtagsfraktion kämpft in den kommenden Wochen dafür, weitere Schwerpunkte im Haushalt zu verankern. Dazu gehören eine bessere Unterstützung unserer Hallenbäder und die Sicherung der Kindergartenstandorte in ganz Thüringen. Wir packen dort an, wo es um echte Lebensqualität und gleichwertige Lebensverhältnisse geht, besonders im ländlichen Raum.

Ich freue mich schon auf unseren Landesparteitag am 22. November in Eisenberg. Viele kluge und engagierte Anträge aus den Kreisverbänden und Ortsvereinen zeigen, dass die SPD Thüringen vorausdenkt und gestaltet. Gemeinsam werden wir unser Profil weiter schärfen und gute Politik für Thüringen machen.

Wir sehen uns hoffentlich zahlreich in Eisenberg.

Georg Maier