SPD Thüringen: Stark für Demokratie, Gerechtigkeit und einen verlässlichen Staat

Mit einem geschlossenen und kraftvollen Signal hat die SPD Thüringen ihren Landesparteitag in Eisenberg beendet. Die Delegierten machten deutlich, dass es in herausfordernden Zeiten eine starke Sozialdemokratie braucht, die unsere Demokratie schützt, soziale Gerechtigkeit stärkt und den Staat handlungsfähig hält.

In seiner Rede unterstrich der Landesvorsitzende Georg Maier die besondere Verantwortung der Sozialdemokratie im Freistaat. Die SPD bleibt die verlässliche Kraft im Landtag und sorgt dafür, dass die AfD keine politische Wirkmächtigkeit entfalten kann. „Keine Zusammenarbeit mit der AfD. Punkt.“

Im weiteren Verlauf des Parteitags setzte die SPD Thüringen auch ein starkes demokratiepolitisches Zeichen. Sie bekräftigte ihre Forderung nach einem Thüringer Demokratiefördergesetz, das das Engagement der Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus dauerhaft absichert und damit eine zentrale Säule unserer offenen Gesellschaft stärkt.

Auch in der aktuellen Sozialstaatsdebatte bezog die Partei klar Position. Maier machte deutlich: „Unser Sozialstaat ist keine Last, er ist eine Leistung.“ Die SPD Thüringen fordert eine gerechte Steuerpolitik, die große Erbschaften stärker in die Verantwortung nimmt und Arbeit gegenüber Kapital nicht länger benachteiligt. „Kapitalgewinne dürfen nicht niedriger besteuert werden als der Lohn einer Verkäuferin“, so Maier. „Statt einer Kürzungsdebatte auf Kosten der Arbeitnehmer brauchen wir endlich eine gerechte Finanzierungsdebatte unserer Sozialsysteme.“

Zu ihrem jährlichen Parteitag kamen rund 200 Delegierte aus allen SPD-Kreisverbänden zusammen, um zentrale inhaltliche Beschlüsse zu fassen und das politische Profil der Thüringer Sozialdemokratie weiter zu schärfen.