Erfolgreich vor Ort.
Verantwortung in Landkreisen und Kommunen.
Die SPD ist die Thüringer Kommunalpartei und trägt in vielen Landkreisen, Städten und Gemeinden Verantwortung. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten treten vor Ort an, um das Leben der Menschen besser und die Kommunen zukunftsfest zu machen. Für ein gutes Leben der Menschen überall im Land zu sorgen, bleibt unser Ansporn und unser gemeinsamer Auftrag.
Deshalb treten wir gemeinsam vor allem für folgende Kernziele in den Kommunen ein:
Moderne Schulen vor Ort
Mit einem kommunalen Investitionsprogramm für Schulen werden wir die Sanierung und den Neubau von Schulen voran bringen. Wir werden die technische Ausstattung unserer Schulen so verbessern, dass sie den Ansprüchen des digitalen Zeitalters gerecht wird.
Familienfreundliche Kommunen
Mit der Einführung des beitragsfreien Kita-Jahres zum Jahresbeginn 2018 starten wir den Einstieg in gebührenfreie Bildung für alle. Gleichzeitig verbessern wir den Betreuungsschlüssel in unseren Kitas. Gute Bildung bedeutet Zukunftschancen. Deshalb lautet unser Anspruch auch weiterhin: Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
Sozialen Wohnungsbau vor Ort stärken
Wir verstärken die Förderung des sozialen Wohnungsbaus in den Kommunen, um die Mietpreise zu stabilisieren und ausreichenden sowie barrierefreien Wohnraum zu schaffen.
Flächendeckende und bezahlbare Mobilität sichern
Wir setzen uns für die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs ein, um flächendeckende Mobilität gerade im ländlichen Raum zu sichern. Wir streben die Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets an, um die Mobilität junger Menschen zu erleichtern und gleichzeitig der Abwanderung von jungen Fachkräften aus dem ländlichen Raum entgegen zu wirken.
Moderne Sportstätteninfrastruktur vor Ort
Wir benötigen moderne Sportstätten für den Schul- und Vereinssport. Mit einem kommunalen Investitionsprogramm für Sportstätten schaffen wir nicht nur optimale Bedingungen für den Spitzensport, sondern fördern vor allem den Breitensport überall in Thüringen.
Kultur vor Ort sichern
Wir unterstützen durch den Kulturlastenausgleich diejenigen Kommunen, die besonders hohe Ausgaben für überregional bedeutsame Kultureinrichtungen aufbringen müssen. Kultur schafft Identität und Lebensqualität vor Ort. Deshalb sichern wir auch langfristig alle überregional bedeutsamen Kultureinrichtungen finanziell ab.
Jugendgerechte Kommunen
Wir wollen, dass sich junge Menschen aktiv in unsere Gesellschaft einbringen. Deshalb haben wir nicht nur das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abgesenkt. Wir verbessern auch die örtliche Jugendförderung, um die Jugendverbandsarbeit zu stärken und kommunale Jugendeinrichtungen abzusichern. Jugendliche sollen größere Mitspracherechte haben, wenn es um die Gestaltung von jugendgerechten Kommunen in Thüringen geht.
Moderne kommunale Verwaltungen und Breitbandausbau
Unsere kommunalen Verwaltungen müssen flächendeckend im 21. Jahrhundert ankommen. Deshalb treiben wir die Digitalisierung der kommunalen Verwaltungen voran. Die papierlose Verwaltung spart nicht nur Behördenwege ein, sondern erleichtert auch die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den kommunalen Verwaltungen. So arbeiten unsere Verwaltungen bürgernah und effizient. Gleichzeitig gewinnen wir Spielräume für notwendige Zukunftsinvestitionen. Haushalte, Gewerbegebiete, Schulen und Verwaltungen brauchen schnelles Internet. Wir treiben den flächendeckenden Breitbandausbau voran. Dazu stellen wir die notwendige Kofinanzierung der Bundes- und Landesförderung bereit und forcieren den tatsächlichen Ausbau vor Ort.
Energiewende vor Ort
Wir setzen uns für ein konsequentes Energiemanagement vor Ort ein, um den kommunalen Energieverbrauch zu reduzieren. Gleichzeitig machen wir mehr Tempo bei der Umstellung auf energiesparende Beleuchtung in den kommunalen Einrichtungen und im Straßenverkehr. Wir modernisieren die Fuhrparks der öffentlichen Verwaltungen und im Öffentlichen Personennahverkehr und erhöhen den Anteil alternativer Antriebstechnologien. Die kommunale Energieerzeugung wird schrittweise auf regenerative Energieformen umgestellt.
Sichere Kommunen
Wir setzen uns für eine gute Personalausstattung bei der Thüringer Polizei ein, um eine flächendeckende Präsenz vor Ort zu gewährleisten. Deshalb haben wir den jahrelangen Personalabbau unter CDU-Verantwortung beendet. Mit uns gibt es keine rechtsfreien Räume. Thüringen bleibt mit uns auch weiterhin eines der sichersten Bundesländer in Deutschland.